Regeln und Verfahren der Entscheidungsfindung innerhalb von Staaten und Staatenverbindungen: Staats- und kommunalrechtliche sowie europa- und völkerrechtliche Untersuchungen

Capa
Springer-Verlag, 05/08/2008 - 665 páginas

Eine sowohl für die Rechtswissenschaft als auch die Politik- und Wirtschaftswissenschaften zentrale Frage ist, wie welche Entscheidungen von wem nach welchen Regeln und Verfahren in Kollegialorganen von Staaten und Staatenverbindungen zu treffen sind. Da es bislang, ungeachtet der Bedeutung von Regeln und Verfahren für den Ausgang von Entscheidungen, eine umfassende Untersuchung im öffentlichen Recht nicht gibt, soll mit vorliegendem Buch diese Lücke geschlossen werden. Die Autorin entwickelt eine prinzipielle Typisierung und systematische Ordnung von Entscheidungsregeln und -verfahren mit einer einheitlichen Terminologie sowie funktionelle Kombinationen für ihre optimale Anwendung in der Praxis unter Beachtung fundamentaler Organisations-und Rechtsprinzipien sowie relevanter politik- und wirtschaftswissenschaftlicher Prinzipien.

 

Índice

Das Wahlverfahren und die prinzipielle Abstimmung im
52
A Das Kollegialprinzip
58
B Das Demokratieprinzip
65
Das Rechtsstaatsprinzip
85
Der Schutz der Menschenwürde
93
für Kollegialentscheidungen
99
F Das Gleichheitsprinzip
109
G Das Bundesstaatsprinzip
116
Abstimmungen oder Abwesenheit 278 2 Lockerung durch Verminderung des Quorums 280 3 Lockerung durch Abstimmung per Mehrheitsregel 28...
301
Bezugsgrößen zur Berechnung von Mehrheiten
334
Veto als Verhinderung der Beschlussfassung
352
E Allgemeine Grundsätze bei der Auswahl der Abstimmungsregel
362
B Regeln des paarweisen Vergleiches
370
E Zusammenfassung 376 F Vergleich der Abstimmungsregeln 377 Kapitel VIII Beschlussfähigkeitsregelungen 383 A Begriff der Beschlussfähigkeit ...
392
2 Anwesenheit der Hälfte der Mitglieder 397 3 Qualifizierte Mehrheit der Mitglieder 398 4 Geringe Beschlussfähigkeitsziffern 399 5 Zusammenfassu...
415
A Stimmrecht oder Stimmpflicht 417 I Stimmrecht gewählter Volksvertreter 417 1 Freiheit des repräsentativen Mandats 418 2 Repräsentations und G...
431

H Zusammenfassung der Geltung von Organisations und Rechtsprinzipien
127
Kollegiale Entscheidungsorgane
131
Wesensmerkmale von Kollegialorganen 137 I Plurale Mitgliedschaft
137
Gleichstellung der Mitglieder 139 III Organisation der Mitglieder zu einer rechtlichen Einheit 140 IV Beschlussfassungskompetenz 141 V Beratung u...
148
Weisungsfreiheit oder Weisungsgebundenheit der Mitglieder 148 1 Weisungsfreiheit der Mitglieder 149 2 Weisungsgebundenheit der Mitglieder 15...
157
B Die Sitzverteilung nach dem Losverfahren
203
Klassifizierung der Sitzverteilungsregeln
217
B Die Stimmenverteilung nach der Regel der unterschiedlichen Anzahl
224
2 Die Stimmengewichtung nach finanziellen Kriterien
246
Die Stimmenverteilung nach der Rotation
259
Abstimmungsregeln
269
B Stimmenthaltung
436
Nichtteilnahme an der Abstimmung wegen Befangenheit
451
Abgrenzung der Nichtteilnahme an der Abstimmung
459
Auswirkungen der Abwesenheit auf die Beschlussfähigkeit
466
F Bloc voting
476
B Allgemeine Abstimmungsarten
492
Elektronische Abstimmung 500 III Abstimmung durch Zählung Hammelsprung 501 C Vereinfachte Abstimmungsarten 505 I Abstimmung durch Zu...
506
E Berichtigung der Stimmabgabe 510 F Wiederholung der Abstimmung 512 G Vergleich der Abstimmungsarten 518 Kapitel XI Abstimmungsverfa...
521
Reihenfolge nach materiellen Kriterien 525 1 Vorrang von weitergehenden Anträgen 525 2 Vorrang von nächstliegenden Anträgen 530 II Reihenfol...
549
A Staatsrechtliche Ebene 550 I Vorgaben für Sitzverteilungsregeln 550 1 Bundestag 551 2 Bundesrat 552 3 Verfassungsausschüsse 555 II Vorgaben für ...
564
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